Ausgerechnet mit einem ihrer letzten Anträge scheiterte die Fraktion FREIE MITTE kurz vor dem Kindertag das erste Mal in der Gemeindevertretung mit einem alleinigen Antrag.
Was war geschehen?
Im November des letzten Jahres trat eine Mutter an die FREIE MITTE heran und bat um Hilfe.
Während das Einstein-Gymnasium, wie auch alle ortsansässigen Schulen, Vereine und Parteien das Bürgerhaus zu vergünstigten Konditionen nutzen dürfen, erhielt die Abschlussklasse der Lenné Oberschule einen Kostenvoranschlag allein für die Saalmiete in Höhe von 900 EUR für die Anmietung des Bürgerhauses – ohne Getränke, Speisen, Musik oder Dekoration versteht sich. Für die Abschlussklasse der Lenné Oberschule nicht zu stemmen.
Der Grund war einfach: als nicht ortsansässige Schule fiel die Lenné-Oberschule nicht unter § 1 der Benutzungssatzung des Bürgerhauses und muss deshalb dieselbe Miete zahlen wie kommerzielle Anbieter. Und dies, obwohl in der Lenné Oberschule anteilig in etwa genauso viele Schüler aus Neuenhagen lernen, wie das vom Kreis betriebene Einstein-Gymnasium (ca. 25-30 %). Andere Lokalitäten gibt es in der Region leider nicht zu angemessenen Konditionen.
Die Fraktion FREIE MITTE beantragte daraufhin, die Schulen der Nachbargemeinden – in denen nun mal unsere Schüler lernen – auch vergünstigt das Bürgerhaus nutzen zu lassen. Schließlich ist es nicht die Schuld unserer Kinder, dass es in Neuenhagen keine Oberschule gibt.
Nach der ersten Beratung des Antrags am 12.02.2024 wurde vereinbart, dass sich die Bürgermeister der Gemeinden Hoppegarten und Neuenhagen hier zu einer sachgerechten Lösung verständigen. Wie sich herausstellte, ein Täuschungsmanöver, denn es gab hierzu nicht einmal ein tieferes Gespräch mit dem Ziel einer Lösung.
So musste die Fraktion FREIE MITTE den Antrag in der letzten Gemeindevertretung wieder aufrufen und durfte sich hier allerlei abstruse Argumente anhören. So habe Hoppegarten ja „40 Millionen auf dem Konto“ und „könne als Träger die Kosten ja nun mal leisten“ (O-Ton Bürgermeister) und Neuenhagen könne „sich das nicht leisten“ (Die PARTEILOSEN) (ab 1:56h).
Dass freilich für die Kosten der Feiern keine Schule ein Budget hat und immer die Schüler zur Kasse gebeten werden, war hier offenbar nicht so wichtig. Auch, dass diese Änderung wohl allenfalls einmal pro Jahr einen dreistelligen Betrag kosten würde.
Der Antrag scheiterte trotz der Stimmen der FREIEN MITTE, der LINKEN und einiger CDU-Vertreter.
Liebe Absolventen der Lenné-Oberschule, wir haben alles probiert, aber Eure Abschlussfeier wird nach dem Rückzug von Clinton jetzt leider doch in der Turnhalle stattfinden. Wir hätten es uns gern anders gewünscht, aber für manche sind Millionen für Grundstücke wichtiger als weniger als 1.000 EUR pro Jahr für Euch.
Für uns ist es „nur“ der erste verlorene Antrag, für Euch Kids weit mehr.
Trotzdem alle Gute! Ihr bleibt auch unsere Kinder.
Achja, in derselben Sitzung haben wir mal wieder ein Grundstück gekauft, wir können uns darüber nicht so richtig freuen.
