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PM: Fachliche Enthauptung des WSE gescheitert

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FREIE MITTE fordert Bürgermeister zur Sacharbeit auf In einer aufgeladenen Atmosphäre fand unter der Tribüne der Rennbahn Hoppegarten die lang erwartete Sitzung zur Absetzung der Verbandsspitze des Wasserverbands Strausberg-Erkner statt. Die sieben Bürgermeister, die den Antrag auf Absetzung ohne weitere schriftliche Begründung eingereicht hatten, mussten dabei eine empfindliche Niederlage hinnehmen. Bereits im Vorfeld der Veranstaltung … Weiterlesen

PM: FREIE MITTE fordert Hilfe für Hoppegarten bei Errichtung der Schule auf KWO-Gelände *einfach*

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Fraktion FREIE MITTE fordert Überprüfung der Bebauungspläne am Gruscheweg auf freie Wassermengen und Transfer zugunsten Oberschule auf dem KWO-Gelände Im Gebiet des Wasserverbands Strausberg-Erkner gibt es zu wenig Wasser. Deshalb können viele Bauvorhaben nicht starten. Der Wasserverband sagt: Wenn Wasser an einer Stelle nicht gebraucht wird, kann es für andere wichtige Bauprojekte genutzt werden. Der … Weiterlesen

PM: Fraktion FREIE MITTE fordert Aufkommensneutralität bei Festlegung der neuen Grundsteuerhebesätze

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Weil die Berechnung der Grundsteuer in unsere Region auf Daten aus dem frühen letzten Jahrhundert beruhte, erklärte das Bundesverfassungsgericht die Erhebung für verfassungswidrig. Nach der Neuregelung der Steuer überschlugen sich namhafte Politiker mit dem Versprechen, dass diese Neuordnung nicht für versteckte Steuererhöhungen genutzt werden würde. Allerdings haben in dieser Angelegenheit die Kommunen das Sagen und … Weiterlesen