Inklusion in Neuenhagen im Blick

Fraktion FREIE MITTE trifft sich mit Behindertenbeauftragten der Gemeinde In der offenen Fraktionssitzung der Fraktion FREIE MITTE am 9. November 2023 waren neben den sachkundigen Einwohnern, weitere Interessenten und auch der seit Sommer im Amt befindliche Beauftragte für die Integration von Menschen mit Behinderung der Gemeinde Neuenhagen bei Berlin Frank Richter zu Gast. Herr Richter … Weiterlesen

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Mehrheit in der Gemeindevertretung für Bähler – Entlassung

Am gestrigen Montag fand die viel beachtete Gemeindevertretung mit dem Hauptthema Abwahlanträge gegen die W-S-E Führung statt. Die Fraktion FREIE MITTE hatte einen Antrag eingebracht, dem Bürgermeister eine Weisung zu erteilen, die Abwahl der Verbandsspitze abzulehnen. Obwohl es keinerlei greifbare Fakten für eine Pflichtverletzung der Verbandsführung gab, konnte sich der Bürgermeister mit den Stimmen der … Weiterlesen

„Wir müssen den Gruscheweg zur Fichtestraße hin öffnen!“

Sachverständiger sieht keine Chance für B-Plan ohne zweite Öffnung Im Bauausschuss vom 4. September 2023 war mal abermals der B-Plan „Gruscheweg 6“ Thema. Zur Erinnerung: Der Bebauungsplan wurde im Jahr 2016 unter großen Protesten beschlossen. Im Rahmen des Verfahrens wurde ein Gutachten erstellt, welches die Abbindung des Gruschewegs in Richtung Fichtestraße und Jahnstraße empfahl, da … Weiterlesen

KEINE VERSTECKTEN STEUERERHÖHUNGEN! – FREIE MITTE fordert fairen Umgang mit Bürgern

Wahrscheinlich sind auch Sie betroffen und haben ihre Grundsteuererklärung abgegeben. Das Bundesverfassungsgericht hat das derzeit genutzte Modell der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Der Gesetzgeber ordnete die Grundsteuergesetzgebung Ende des Jahres 2019 neu. Die Änderungen betreffen sowohl Immobilieneigentümer und – da umlagefähig – auch alle Mieterinnen und Mieter. Die Neuberechnung der Grundstückwerte hat bei vielen Grundstücksbesitzer … Weiterlesen