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PM: Fachliche Enthauptung des WSE gescheitert

FREIE MITTE fordert Bürgermeister zur Sacharbeit auf In einer aufgeladenen Atmosphäre fand unter der Tribüne der Rennbahn Hoppegarten die lang erwartete Sitzung zur Absetzung der Verbandsspitze des Wasserverbands Strausberg-Erkner statt. Die sieben Bürgermeister, die den Antrag auf Absetzung ohne weitere schriftliche Begründung eingereicht hatten, mussten dabei eine empfindliche Niederlage hinnehmen. Bereits im Vorfeld der Veranstaltung … Weiterlesen

PM: FREIE MITTE fordert Hilfe für Hoppegarten bei Errichtung der Schule auf KWO-Gelände

Fraktion FREIE MITTE fordert Überprüfung der Bebauungspläne am Gruscheweg auf freie Wassermengen und Transfer zugunsten Oberschule auf dem KWO-Gelände Der Wassermangel im Gebiet des Wasserverbandes Strausberg-Erkner hat im Verbandsgebiet zu einem empfindlichen Entwicklungsstopp geführt. Während der Wasserverband deutlich gemacht hat, für einen Transfer bereits genehmigter, aber wohl absehbar nicht benötigte Wassermengen auf andere wichtige Bebauungspläne … Weiterlesen

PM: Fraktion FREIE MITTE fordert Aufkommensneutralität bei Festlegung der neuen Grundsteuerhebesätze

Weil die Berechnung der Grundsteuer in unsere Region auf Daten aus dem frühen letzten Jahrhundert beruhte, erklärte das Bundesverfassungsgericht die Erhebung für verfassungswidrig. Nach der Neuregelung der Steuer überschlugen sich namhafte Politiker mit dem Versprechen, dass diese Neuordnung nicht für versteckte Steuererhöhungen genutzt werden würde. Allerdings haben in dieser Angelegenheit die Kommunen das Sagen und … Weiterlesen

PM: Fraktion FREIE MITTE fordert Bürgermeister Scharnke auf, Antrag auf Abwahl der Verbandsvorsteher derzeit nicht zu unterstützen

Der Wasserverband Strausberg-Erkner (W-S-E) kommt nicht zur Ruhe. Die Abwahlanträge gegen den Verbandsvorsteher Bähler und seinen Stellvertreter sollen in der Verbandsversammlung am 27.September 2023 beraten und entschieden werden. Dies führt dazu, dass kaum eine Gemeindevertretung oder Stadtverordnetenversammlung noch einmal über diese Angelegenheit beraten und gegebenenfalls dem Hauptverwaltungsbeamten eine Abstimmungsanweisung erteilen kann. Die Situation ist auch … Weiterlesen

PM: FREIE MITTE tritt Netzwerk BVB / FREIE WÄHLER bei

Wählergruppe kämpft jetzt auch in Kreis und Land für Neuenhagen Der Hauptgrund für die Neugründung von FREIE MITTE Neuenhagen war die bisher fehlende Möglichkeit zur Einflussnahme in der Kreisstadt Seelow und der Landeshauptstadt Potsdam. Dieses Problem wurde nunmehr beseitigt und der Vorsitzende der Wählergruppe Rico Obenauf beantragte satzungsgemäß am 10. Juli 2023 die Mitgliedschaft im … Weiterlesen