FAQ · Grundlagen
Was ist die FREIE MITTE? Wählergruppe, Kommunalpolitik und BVB/FREIE WÄHLER erklärt
Wer sich zum ersten Mal mit der FREIEN MITTE beschäftigt, stößt schnell auf Begriffe wie Wählergruppe, kommunale Selbstverwaltung oder BVB/FREIE WÄHLER. Diese Seite klärt die Grundlagen: was eine Wählergruppe von einer Partei unterscheidet, wie Kommunalpolitik in Brandenburg funktioniert und warum sich die FREIE MITTE bewusst gegen eine Parteigründung entschieden hat. Zum Aufklappen einfach auf eine Frage klicken.
Was ist die FREIE MITTE?
Die FREIE MITTE ist eine parteilose, unabhängige Wählergruppe aus dem Mittelzentrum Hoppegarten und Neuenhagen bei Berlin. Gegründet im Mai 2023 in Neuenhagen, kam im Januar 2024 die Erweiterung um Hoppegarten hinzu. Sie ist auf kommunaler, Kreis- und Landesebene aktiv und gestaltet bürgernahe Politik von Bürgern für Bürger.
Was ist eine Wählergruppe – und wie unterscheidet sie sich von einer Partei?
Eine Wählergruppe entsteht dort, wo Menschen nicht länger zusehen wollen und selbst Verantwortung übernehmen. Anders als Parteien konzentrieren sich Wählergruppen ausschließlich auf das Lokale – oft ausgelöst durch konkrete Missstände wie eine marode Schule, fehlende Ärzte oder vernachlässigte Spielplätze. Rechtlich stehen sie Parteien bei Kommunalwahlen gleichberechtigt gegenüber, in der Praxis entwickeln sie ihre Politik aber von unten nach oben statt von oben nach unten. Niemand muss sich nach einer Parteiführung richten – außer den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort.
Warum tritt die FREIE MITTE nicht als Partei an?
Parteipolitisches Agieren hat auf kommunaler Ebene aus Sicht der FREIEN MITTE wenig zu suchen – hier zählen die Menschen vor Ort, die ihren eigenen Ort mitgestalten wollen. Als unabhängige Wählergruppe lassen sich Pläne und Ziele freier entwickeln, ohne parteipolitische Zwänge und ohne vorgefertigte Erwartungshaltungen. Jeder kann sich sein eigenes Bild machen, statt sich an einem Parteiprogramm zu orientieren.
Was unterscheidet Kommunalpolitik von Landes- und Bundespolitik?
Politik in Deutschland ist in drei wesentliche Ebenen gegliedert, die unterschiedliche Aufgaben tragen. Der Bund regelt, was Deutschland als Ganzes betrifft – Außenpolitik, Steuerrecht, innere Sicherheit. Die Länder kümmern sich um Themen wie Bildungspolitik oder Polizeiwesen. Die Kommunalebene aus Kreisen und Gemeinden ist für das direkte Umfeld der Menschen zuständig. Wichtig dabei: Landkreise wie Märkisch-Oderland und Gemeinden wie Neuenhagen arbeiten organisatorisch getrennt und haben eigene Zuständigkeiten, was besonders bei Kommunalwahlen relevant wird. Hinzu kommt die europäische Ebene mit EU und Europarat.
Was bedeutet kommunale Selbstverwaltung konkret?
Neuenhagen, eine Gemeinde mit knapp 20.000 Einwohnern, verfügt über das verfassungsrechtlich garantierte Recht auf kommunale Selbstverwaltung. Das bedeutet: Die Gemeinde regelt Ordnungswesen, Meldewesen, örtlichen Brandschutz sowie Kitas und Schulen eigenständig, ohne dass Landkreis oder Land in diese Entscheidungen hineinregieren. Die Gemeindeverwaltung setzt die Aufgaben um, die gewählte Gemeindevertretung trifft die strategischen Entscheidungen. Ob ein Kitaplatz fehlt, eine Bushaltestelle verlegt werden muss oder ein Ärztehaus entsteht – all das wird in der Gemeindevertretung verhandelt. Alle fünf Jahre wählen die Bürgerinnen und Bürger diese Vertretung neu.
Ist die FREIE MITTE politisch links, rechts oder in der Mitte einzuordnen?
Die FREIE MITTE versteht sich bewusst außerhalb des klassischen Links-Rechts-Schemas. Als Wählergruppe richtet sie sich nicht nach einer Ideologie, sondern nach konkreten Themen vor Ort – Schule, Vereine, Infrastruktur, Klimaschutz. Der Name steht dabei nicht für Beliebigkeit, sondern für den Anspruch, unterschiedliche Menschen und Perspektiven zusammenzubringen und Lösungen an der Sache statt am Parteibuch auszurichten.
Warum ist die FREIE MITTE bei BVB/FREIE WÄHLER?
BVB/FREIE WÄHLER ist der Partner der FREIEN MITTE auf Kreis- und Landesebene. Der Beitritt als Wählergruppe ist nicht gleichzusetzen mit einer persönlichen Mitgliedschaft. Über diesen Verbund gibt es einen direkten Draht nach Seelow und Potsdam: Themen, die auf kommunaler Ebene nicht lösbar sind, lassen sich über BVB/FREIE WÄHLER in höhere Ebenen tragen – umgekehrt erhalten alle angeschlossenen Wählergruppen frühzeitig Informationen zu kommunalen Themen. Die Landtagsfraktion unterstützt dabei in engen rechtlichen Grenzen. So ergeben sich viele Möglichkeiten einer Partei, ohne selbst einer beitreten zu müssen.
Ist BVB/FREIE WÄHLER eine Partei?
Nein. Das Brandenburger Wahlgesetz kennt neben Parteien auch politische Vereinigungen als Form kollektiver Meinungsbildung auf Landesebene – von dieser Möglichkeit macht BVB/FREIE WÄHLER Gebrauch. Der Name steht für Brandenburger vereinigte Bürgerbewegungen. Auf lokaler Ebene bleiben die Mitgliedsgruppen komplett unabhängig, politische Einflussnahme durch den Landesverband findet nicht statt. Selbst auf Kreisebene geht die Mehrheitsentscheidung der gewählten Kreistagsabgeordneten der Meinung des Landesverbandes vor.
Muss ich BVB/FREIE WÄHLER-Mitglied sein, um bei der FREIEN MITTE mitzumachen?
Nein. Mitglied bei BVB/FREIE WÄHLER wird nur, wer für den Kreistag oder Landtag kandidieren möchte. Wer sich rein kommunal in Hoppegarten oder Neuenhagen engagieren will, hat mit BVB/FREIE WÄHLER unmittelbar nichts zu tun – die Mitgliedschaft ist eine eigenständige, optionale Entscheidung.
Weiterführende Fragen zur FREIEN MITTE
